Bundestag muss sozialer werden

Bundestagskandidat Harald Unfried sprach über die Finanzkrise
Vilsbiburg.

Entlastung der Bürger in Zeiten der Finanzkrise ja - aber auch nur dann, wenn alle Bevölkerungsschichten davon profitieren können. Das war die Kernaussage zur Finanzmarktkrise, die der SPD-Bundestagskandidat Harald Unfried den Besuchern diese SPD-Neujahrsempfangs vorstellte.
Waren es vor einigen Wochen nur Prognosen zu diesem Thema, die er vorstellen konnte, war der junge SPD-Politiker am Donnerstag erfreut, dass sich seine Ansicht inzwischen auch mit den Plänen der großen Koalition in Berlin decke. Verantworlich dafür seien vor allem die SPD und Frank Walter Steinmeier, die zumindest am Donnerstag noch eine Steuersenkung, wie die Union sie im Blick habe, kategorisch abelehnt haben. Deren Position, die Abgaben zu senken, sei für viele Bevölkerungsgruppen die bessere, sagte er auch im Hinblick auf den Bundestagswahlkampf, der demnächst beginnt. Sie würde nämlich nicht nur Vielverdiener bevorzugen, sondern auch Arbeitnehmer mit geringem Gehalt und Rentner. "Der Bundestag muss wieder in eine deutlich sozialere Richtung gehen", forderte Unfried. Die Politik müsse aus der Krise des Kapitalismus die richtigen Schlüsse ziehen und wieder verbindliche Spielregeln für alle Beteiligten einführen. "Sie muss dem Finanzmarkt den Brennstoff wegnehmen, der zu diesem Flächenbrand geführt hat.
Besonders sorgte Unfried auch die politische Grundstimmung in der Bevölkerung. Die sei noch von Misstrauen gegenüber der Politik und Fatalismus geprägt. "Wir dürfen unser Gespür für die Bürger nicht verlieren", mahnte Unfried. Auch sei es wichtig für den Landkreis Landshut, einen Vertreter in Berlin zu haben. "Ein Landkreis, der nicht vertreten ist, findet nur selten Gehör." Für seinen Wahlerfolg im September rechnete er sich gute Chancen aus.