Netzwerk-Report Nr. 89

Kreistagsfraktion

Liebe Freunde,

in der Sitzung des Kreisausschusses am 14. Dezember wurde sehr intensiv das Procedere für die Kreistagssitzung am Montag, 21. Dezember, 9.00 Uhr in Altfraunhofen erarbeitet, in der über den Standort für ein

neues Landkreisgymnasium

abgestimmt werden soll. Die wichtigsten Ergebnisse sind:

  • Die Gemeinde Hohenthann hat ihre Bewerbung zurückgezogen.
  • Im Rennen sind also noch (in alphabetischer Reihenfolge) Ergolding, Ergoldsbach, Essenbach, Kumhausen, Pfeffenhausen und Rottenburg.
  • Alle Bewerbergemeinden haben einen Fragenkatalog erarbeitet. Franz Göbl hat durchgesetzt, dass die Antworten nach verschiedenen Kriterien (z. B. Grundstücks- und Erschließungskosten, Entlastung bzw. Beeinträchtigung anderer Lehranstalten) in einem gewissen Verhältnis gewichtet werden. Ein neues Kriterium (Strukturpolitik, Stärkung des ländlichen Raumes) wurde erst auf Drängen der SPD eingebracht. Leider konnte das Kriterium "Übertrittsquoten" nicht mit mehr als 5% Gewichtung durchgeboxt geboxt werden.
In der Kreistagssitzung werden die sechs Bürgermeister der Bewerbergemeinden ihren jeweiligen Standort anpreisen. Dann wird über jede Offerte einzeln mit der Frage abgestimmt: Halten Sie die Gemeinde XY als Standort für geeignet? Ja / Nein. Über die beiden Gemeinden mit den meisten Voten wird in einer Schlussabstimmung befunden und der Sieger dem Kultusministerium als Vorschlag des Kreistages vorgelegt. Die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung hat sich ebenfalls am Montag mit der Standortfrage befasst und hat sich für Essenbach ausgesprochen. Insgesamt dürfte es am 21. Dezember bei Vilserwirt eine interessante Weihnachtssitzung geben. Über das Ergebnis wird ein Netzwerk-Report exklusiv berichten. B 15 neu Auf Antrag der Freien Wähler wurde eine Resolution verabschiedet. Darin wird gefordert, die planerischen Voraussetzungen für den Abschnitt zwischen der A 92 bei Essenbach und der A 94 bei Schwindegg baldmöglichst zu schaffen und das Bauvorhaben voranzutreiben. Die einmal begonnene B 15 neu darf weder vor Geisenhausen, Vilsbiburg oder Velden enden. Unabhängig von dieser Forderung soll der so genannte Querversatz mit einer Isarüberquerung westlich von Landshut untersucht werden.
 

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