Netzwerkreport Nr. 119

Kreistagsfraktion

Nur eine knappe Stunde dauerte der öffentliche Teil der Kreisausschuss-Sitzung vom 11. Oktober 2011. Wer nun meint, die Kreisräte bekämen ihr Sitzungsgeld so einfach, täuscht sich – der nichtöffentliche Teil dauerte dann anschließend noch ca. zweieinhalb Stunden.

  • Entschädigung der Feldgeschworenen
Die Feldgeschworenen, die bei den Vermessungen in den Gemeinden wichtige Hilfestellungen leisten, erhalten künftig mehr Geld. Seit 2002 wurden die Gebühren nicht mehr verändert, ab 01. Dezember wird der Stundensatz nun auf 12,50 Euro erhöht.
  • Zuschüsse für Nebenkirchen
Im Rahmen der Richtlinien für die Bezuschussung von Nebenkirchen erhalten die „Allram-Kapelle“ in Unterneuhausen 22.182 Euro, die Kirchen St. Lorenz und Ulrich in Reichersdorf max. 19.000 Euro sowie St. Petrus und Paulus in Winklsaß max. 29.992 Euro an Zuschüssen.
  • Kostenaufteilung bei der Kreis- und Stadtbibliothek Vilsbiburg
Unverändert verlängert wurde die Regelung, dass sich der Landkreis Landshut mit 50% der Betriebs- und Beschaffungskosten an der Kreis- und Stadtbibliothek in Vilsbiburg beteiligt. Die Auflistung der Ausleihen lag vor und die SPD-Fraktionsvorsitzende Ruth Müller regte an, in den Schulen Vilsbiburgs für die Benutzung der Bücherei zu werben. Über doppelt so viele Gymnasiasten (691) wie Realschüler (322) nutzen das Angebot, wobei die Schülerzahlen am Gymnasium (850) und Realschule (ca. 1.200) genau andersherum verhalten.
  • Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und Kreistag
Die SPD-Stadtratsfraktion hat beantragt, dass ein gemeinsamer Ausschuss „Stadtrat und Kreistag Landshut“ gegründet werden soll. Kommunalrechtlich wäre ein solcher Ausschuss nicht beschlussfähig und einige Kreisräte plädierten angesichts der Erfahrungen der letzten Jahre dafür, hier nichts zu unternehmen. Für die SPD im Landkreis Landshut haben Franz Göbl und Ruth Müller betont, dass wohl manches Mal die politische Sichtweise von Kreis- oder Stadträten unterschiedlich sei, aber durchaus auch manches Mal die Information auf beiden Seiten fehle. Eine Zusammenarbeit über die kommunalen Grenzen hinweg könne nur von Vorteil sein, wenn dadurch Entscheidungswege verkürzt werden und gegensätzliche Positionen nicht über Leserbriefe oder Presseberichte ausgetragen werden. „Eine ausgestreckte Hand zur Versöhnung soll man nicht ausschlagen“, zitierte Ruth Müller den verstorbenen Landrat Ludwig Meier und appellierte an den Kreisausschuss, hier eine Regelung zu finden. Beschlossen wurde, dass künftig bei Bedarf und aktuellen Themen die Gremien der beschließenden Fachausschüsse gemeinsam tagen sollen.
 

Homepage SPD Landkreis Landshut

 

WebsoziCMS 3.9.9 - 001614088 - 5 auf SPD KV Straubing-Bogen - 3 auf SPD Eichendorf - 7 auf Arbeitskreis Labertal - 5 auf SPD Pfeffenhausen - 4 auf Seliger Gemeinde Bayern - 3 auf SPD Eisingen - 2 auf Michael Meister - 1 auf SPD Ortsverein Mengkofen - 4 auf SPD Dörfles-Esbach - 4 auf AfB Niederbayern - 2 auf SPD Ehrenbachtal - 1 auf SPD Duggendorf-Hochdorf - 1 auf SPD Ortsverein Harburg (Schw.) - 2 auf SPD Ergolding - 6 auf SPD Landkreis Landshut - 3 auf Christoph Schmid, MdB - 12 auf Oliver Winkelmaier - 5 auf SPD OV Mallersdorf-Pfaffenberg - 11 auf SPD Eching - 2 auf SPD Ortsverein Nördlingen - 4 auf SPD Pleinfeld - 3 auf SPD Eggenfelden - 3 auf SPD Ortsverein Veitshöchheim - 1 auf SPD Berg / Oberpfalz - 3 auf SPD Furth bei Landshut - 2 auf SPD Bad Birnbach - 1 auf ASF Niederbayern - 1 auf Kreisverband Bamberg-Stadt - 2 auf SPD Veitsbronn-Siegelsdorf - 1 auf SPD Bischberg - 1 auf SPD Ellertal - 2 auf SPD Hallertau - 1 auf SPD Haag in Obb. - 9 auf Ruth Müller - 1 auf SPD Ortsverein Ensdorf - 4 auf SPD Lenting - 4 auf SPD Markt Ergoldsbach - 1 auf SPD Oberfranken - 1 auf Manfred Deinlein - 4 auf SPD Waldkraiburg - 1 auf SPD Stadtverband Landshut - 1 auf Holger Grießhammer, MdL - 2 auf SPD Ortsverein Igensdorf - 5 auf SPD Eulen - 1 auf SPD Unterbezirk Landshut - 2 auf SPD Walsdorf - 1 auf SPD Bamberg-Berg - 1 auf SPD Neunkirchen am Brand - 2 auf Seliger Gemeinde - 7 auf SPD Auerbach i.d.OPf - 1 auf SPD Markt Elfershausen - 1 auf SPD Reckendorf - 14 auf SPD Allershausen-Kranzberg - 1 auf Wallerstein - 1 auf SPD Aufhausen - 1 auf Jusos Coburg-Kronach - 1 auf Christa Naaß, Bezirkstag - 5 auf SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim - 1 auf Gundelsheim gewinnt - 1 auf SPD Marzling - 1 auf Roland Mair - 1 auf SPD Adlkofen - 1 auf SPD Strullendorf-Zeegenbachtal - 1 auf AfB Landshut - 1 auf SPD-Ortsverein Aunkirchen - 3 auf SPD Asbach-Bäumenheim - 1 auf SPD Schlüsselfeld - 1 auf SPD OV Obergiesing-Fasangarten - 3 auf SPD Bamberg Ost-Gartenstadt-Kramersfeld - 9 auf SPD Stadtbergen - 2 auf SPD Hallstadt - 1 auf SPD Markt Rattelsdorf - 1 auf OV Maroldsweisach - 1 auf SPD Geisenhausen - 1 auf SPD Neufahrn - 1 auf SPD-Ortsverein Münnerstadt - 2 auf Landtagsabgeordnete Annette Karl - 1 auf SPD Stadtamhof-Steinweg-Winzer - 2 auf Rottal-InnSPD - 1 auf SPD Freystadt - 10 auf SPD Ortsverein Neuching - 1 auf SPD Freudenberg Oberpfalz - 1 auf SPD Baunach - 1 auf SPD Memmelsdorf - 1 auf SPD Bruckberg - 2 auf SPD Oberhaid - 1 auf SPD Mitterfels-Haselbach - 1 auf Seliger-Gemeinde Ortsgruppe Waldkraiburg - 1 auf SPD Kreisverband Freising - 1 auf SPD Ortsverband Freyung - 1 auf SPD Thierstein - 1 auf SPD Rottenburg - 9 auf SPD Donau-Ries - 2 auf SPD Kümmersbruck - 1 auf SPD Neuendettelsau - 9 auf SPD Forchheim Stadt - 1 auf AsF Würzburg-Land - 1 auf SPD Landau an der Isar - 9 auf SPD Niederaichbach - 1 auf SPD-FRAUEN in Oberfranken - 1 auf SPD Zapfendorf - 1 auf SPD Bodenkirchen -

Counter

Besucher:1614089
Heute:8
Online:1
 

Suchen

 

Banner

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion