„Wir haben die Lektion verstanden!“

Bernhard Roos, MdL (Mitte), Bernhard Zauner (rechts), Gerhard Babl, Ruth Müller und Kerstin Schanzer

Offene Wahlanalyse in SPD-Kreiskonferenz - Aber auch positive Ausblicke

Es wurde Tachles geredet am vergangenen Donnerstag in der Zusammenkunft
der Genossen auf Landkreis-Ebene: „Wir Sozialdemokraten haben bei der
letzten Wahl genau das kassiert, was wir kassieren mussten“, war die
ungeschminkte Analyse des Landtagsabgeordneten Bernhard Roos aus Passau.

Die Partei sei von vorne herein zum Scheitern verurteilt gewesen, als
sie sich entschlossen habe, ohne eine klare Machtoption in den Wahlkampf
zu ziehen. Eine Kernaussage, es müsse um jeden Preis eine schwarz-gelbe
Koalition verhindert werden, habe kaum jemanden beeindruckt. Die Wähler
hätten ein klares Angebot vermisst, was sie erwarte, wenn sie der SPD
ihre Stimme geben. Die theoretische Option einer Ampel-Koalition
(rot-gelb-grün) habe allerorten nur ein müdes Lächeln hervorgerufen. Und
sich nochmals in eine große Koalition zu retten, sei selbst den eigenen
Leuten als Schreckgespenst erschienen.

In die schwarz-rote Zusammenarbeit sei man im Jahr 2005 mit einem
fundamentalen Makel gestartet, der Glaubwürdigkeit gekostet habe: Wenn
man wie die SPD im Wahlkampf eine Erhöhung der Mehrwertsteuer gänzlich
ausgeschlossen habe und der Partner zwei Prozent fordere, hätten am Ende
nicht drei Prozent Aufschlag herauskommen dürfen, stellte Bernhard Roos
fest und legte noch eines nach: „Wir haben seit dem Jahr 1998 über weite
Strecken Politik gegen die eigenen Leute gemacht!“ Dazu zählte der
Redner die Rente mit 67 Jahren, die praktisch auf eine Rentenkürzung
hinauslaufe und die Arbeitsmarktreformen der Schröder-Regierung.
Natürlich sei an den „Hartz-Gesetzen“ nicht alles schlecht, aber vieles
zu kompliziert. Geblieben sei in den Köpfen jedoch ein Menetekel, das
zwar nie eingetreten sei: Man könne nach einem 40jährigen Arbeitsleben
und immerwährender Beitragszahlung bei Arbeitslosigkeit nach eineinhalb
Jahren um sein Eigenheim kommen.

„Wir kommen aus eigener Kraft heraus“

Allerdings gebe es nach dem heilsamen Schock durchaus berechtigte
Hoffnung. Die SPD sei die mit Abstand älteste Partei und habe
historische Verdienste erworben. In den letzten Wochen sei eine
stattliche Anzahl neuer Mitglieder in die Partei eingetreten. Dies sei
besonders im Zusammenhang mit den Studentenprotesten gegen
Bildungsnotstände zu beobachten gewesen. In vielen Bereichen sei in der
SPD ein klarer Generationswechsel vollzogen worden, auf der Landesebene
mit Florian Pronold als Vorsitzender der BayernSPD, Generalsekretärin
der Natascha Kohnen und Markus Rinderspacher als Fraktionschef. Dasselbe
habe sich auf der Bundesebene vollzogen. Sigmar Gabriel habe sich schon
als Umweltminister mit klaren Positionen gegen den Donauausbau und die
Verlängerung der Atomnutzung für Furore gesorgt. Er sei nicht nur ein
mitreißender Redner, er habe auch die Fähigkeit, die Flügel in der
Partei zu vereinen und weite Bevölkerungskreise anzusprechen. Gabriel
sei ein Machertyp, aber kein Überflieger, der eine junge SPD
repräsentierte. Nach der Aufbruchstimmung bei Dresdner Parteitag gelte
es, klar an den Themen zu bleiben und den Menschen die Politik
glaubwürdig zu vermitteln.

Alle Anzeichen einer Volkspartei

Als Beispiel für eine vorbildliche Arbeit in diese Richtung stellt nach
Auffassung von Roos das Erscheinungsbild der Landshuter Landkreis-SPD
dar. Deren Vorsitzende Ruth Müller hatte eingangs einen umfangreichen
Rechenschaftsbericht vorgelegt. Müller nannte beispielsweise allein im
Jahr 2009 rund 90 Termine des Kreisverbandes und seiner Ortsvereine, an
denen sie oder ihre beiden Stellvertreter Gerhard Babl und Kerstin
Schanzer teilgenommen hätten. Die Themenvielfalt erstreckte sich von der
Familien- und Wirtschaftspolitik über die Bildung bis hin zur
Entwicklung der Krankenhäuser. Höhepunkte seien der Politische
Kirchweihsonntag und verschiedene Ausstellungen zu politischen Themen
gewesen. Auch für das Jahr 2010 kündigte die Kreisvorsitzende einen
prall gefüllten Terminkalender an. „Man kann auch mit Steinen, die man
aus dem Weg räumen muss, etwas Schönes bauen“, ermunterte die
Kreisvorsitzende ihre Zuhörer. Dieses Engagement würdigte auch die
stellvertretende Landrätin in ihrem Grußwort: “Mit seiner Themenvielfalt
hat der SPD-Kreisverband alle Anzeichen einen Volkspartei.“

Bildunterschrift:

Gastredner Bernhard Roos, MdL (Mitte) mit einem von Erinnerungsgeschenk
des Neufahrner Bürgermeisters Bernhard Zauner (rechts) und den
SPD-Kreisvorsitzenden Gerhard Babl, Ruth Müller und Kerstin Schanzer
(von links).