Kreisvorstand, Kreis- und Gemeinderäte auf der Großbaustelle in Ergolding
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Kreistagsfraktion, Franz Göbl: „Finanziellen Handlungsspielraum für Gemeinden erhalten“
Kreisvorstand
Kreisvorstand, Kreis- und Gemeinderäte auf der Großbaustelle in Ergolding
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD Kreistagsfraktion, Franz Göbl: „Finanziellen Handlungsspielraum für Gemeinden erhalten“
Die Vorstandschaft der Landkreis-SPD besichtigte zusammen mit den SPD-Kreisräten den Neubau des Landkreisgymnasiums in Ergolding. Durch den Neubau führten die verantwortlichen Architekten Brigitte Hörnle (Behnisch Architekten) und Markus Neuber (Architekturbüro Leinhäupl und Neuber). Die Anwesenden zeigten sich beeindruckt von der Architektur und der Haustechnik des Neubaus. Seitens der Architekten wurde den Kreisräten und der Vorstandschaft mitgeteilt, dass mittlerweile rund 20 Millionen verbaut wurden, man sei weitgehend im Zeit- und Kostenplan. Zum Abschluss der Besichtigung dankte Neufahrns Bürgermeister Bernd Zauner für die Informationen und merkte an, dass es beeindruckend sei, dass nach gut einem Jahr die Bauarbeiten erfreulicherweise so weit fortgeschritten seien.
Im Anschluss an die Besichtigung informierten die stellvertretenden Kreisvorsitzenden Josef Kollmannsberger und Veldens Bürgermeister Gerd Babel in der Sitzung über die hervorragende Arbeit des SPD Unterbezirks bei der Umweltmesse in Landshut. Hierzu Josef Kollmannsberger: „Wir können als SPD stolz darauf sein, dass die ehemalige Gesundheitsministerin Ulla Schmidt die Schirmherrschaft der Landshuter Umweltmesse übernommen hat.“ Gerd Babel merkte weiterhin an, dass es der Kreisvorsitzenden Ruth Müller gelungen sei, mit Ulla Schmidt das Kreiskrankenhaus in Vilsbiburg zu besichtigen und die Problematik hinsichtlich des Entzug der Zulassung von ambulaten Behandlungen in verschiedenen Bereichen zu besprechen. Hierzu Gerd Babel: „Es kann nicht sein, dass die kassenärztliche Vereinigung hier die Versorgung der Menschen im ländlichen Raum gefährdet, und diesen weite Fahrtwege zumutet. Die SPD wird auch weiterhin bei diesem Thema nicht lockerlassen!“
Weiterhin ging der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Franz Göbl auf die Haushaltsberatungen im Kreistag ein. Er stellte klar, dass die SPD sich einstimmig gegen den vorgelegten Haushalt ausgesprochen habe, da die erneute Erhöhung der Kreisumlage die Gemeinden über Gebühr belasten wird. Hierzu Franz Göbel: „Gerade kleinen Gemeinden nimmt die Erhöhung der Kreisumlage jeglichen Handlungsspielraum in der Gestaltung ihrer Heimat.“ Auch die Bürgermeister aller Parteien hatten sich ursprünglich mehrheitlich gegen die Erhöhung ausgesprochen.“ Josef Kollmannsberger dankte den Kreisräten der SPD für ihre Standhaftigkeit zum Wohle der Gemeinden und bemängelte, dass die finanziellen Lasten immer stärker nach unten durchgereicht werden.
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