Landkreis-SPD besuchte Vilshofener Aschermittwoch mit Frank-Walter Steinmeier
Kreisvorstand
Den weiten Weg nach Vilshofen nahmen einige Mitglieder der Landkreis-SPD auf sich, um live beim politischen Aschermittwoch im Wolferstetter Keller mit Frank-Walter Steinmeier dabei zu sein. Gemeinsam mit Florian Pronold nutzten sie die politische Großveranstaltung, um klar zu machen, dass die SPD in Hamburg gezeigt habe, dass man wieder Wahlen gewinnen könne, wenn man auf die zwei Standbeine "wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit" setze.
Die SPD werde weiterhin für die Würde der Arbeit kämpfen und sehe sich als "Betriebsrat der Republik". Aber auch die Studiengebühren, die Gesundheitspolitik und die Laufzeitverlängerung waren Themen, die Steinmeier und Pronold ansprachen.
Die Verlängerung der Atomlaufzeiten sei genauso wie die Senkung der Mehrwertsteuer für die Hoteliers ein Geschenk für die Lobbyisten gewesen. Angesichts der ungeklärten Frage der Endlagerung sei eine Laufzeitverlängerung unverantwortbar, so Steinmeier. Die SPD werde dafür kämpfen, vor dem Verfassungsgericht klagen und spätestens beim Regierungswechsel 2013 die Laufzeitverlängerung zurücknehmen. "Hamburg war nur der Anfang" - kündigte Steinmeier eine weitere Welle von Wahlerfolgen für die SPD an.
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Veröffentlicht am 11.03.2011
