Genossen geben Vollgas – keine Zeit zum Ausruhen

Die Teilnehmer der Klausurtagung in Buch a. E.

SPD-Kreistagsfraktion von A-Z in 2010
Kreistagsfraktion traf sich zur Klausurtagung 2010 in Buch a. E.

Wenn man auf die letzten Monate bei der Bundes-SPD zurückblickt, so wurde so manch alteingesessenem Genossen wahrscheinlich Angst und Bange. Diese Zeichen der Zeit hat die SPD-Kreistagsfraktion Landshut erkannt und will dazu beitragen, dass die SPD wieder an Mut, Vertrauen und Zuversicht gewinnt.
Die beiden Fraktionsvorsitzenden Ruth Müller und Franz Göbl hatten am Donnerstag nach Buch am Erlbach zu einer Klausurtagung eingeladen, um „Rückblick zu halten und das Jahr 2010 zu planen“.
Man beschloss, in 2010 Vollgas zu geben, denn „Zeit zum Ausruhen werden wir nicht haben“, so Müller. Die Fraktion wird sich mit einer Fülle von Themen und Problemfeldern beschäftigen, und zwar von A wie ArGe bis hin zu Z wie Zivildienstverkürzung, wie am Ende der Fraktionsklausur feststand. Fraktions-Vorsitzende Ruth Müller gab als Motto dann auch "SPD-Fraktion von A-Z in 2010" aus.

Rückblick auf die Aktivitäten 2009
Vor dem Ausblick stand in der Klausurtagung im Erlbachtal aber erst einmal der Rückblick. Man nahm sich im vergangenen Jahr vielen Problemfeldern an und hörte dem Bürger aufmerksam zu. So fanden zahlreiche Termine im Bereich der Bildungspolitik statt: Der mögliche Zuschnitt eines Beruflichen Gymnasiums wurde an der Fachoberschule Landshut diskutiert und die SPD beantragte die Gründung einer Außenstelle der FOS im nördlichen Landkreis, um den dort vorhandenen zahlreichen Realschülern den Weg zum Hochschulstudium zu eröffnen. Die sozialdemokratischen Landshuter Kreisräte besuchten im April zusammen mit der dortigen SPD-Kreistagsfraktion die FOS/BOS in Kelheim und überzeugten sich vom Wert einer solchen Bildungseinrichtung. Die Musikschulrichtlinien wurden besprochen, die VHS stand unter dem Motto „lebenslanges Lernen“ und „VHS-Modell-Landshut“ gleich mehrfach im Focus der Sozialdemokraten. Im Dezember reichten sie eine Petition ein, die beinhaltete, dass der Freistaat ab sofort wieder die Finanzierung dieser Modelle der Erwachsenenbildung übernimmt und auch die von Stadt und Landkreis verauslagten Kosten an diese erstattet. Man warte gespannt auf die Antwort aus dem bayerischen Landtag und werde sich auch weiterhin diesem Thema widmen, das ganz klar eine Aufgabe des Freistaats Bayern sei.
Gemeinsam mit den SPD-Stadträten aus Landshut wurden im Dezember noch energisch schnelle Entscheidungen angemahnt, die zur baldigen Sanierung der Berufsschulen führen.
Die SPD-Kreistagsfraktion war sich einig: "Das bayerische Schulsystem muss insgesamt dringend verbessert werden. Bildung darf nicht auf die Frage eines neuen Gymnasiums im Landkreis reduziert werden".

Anträge und Kommunalkonferenzen
„Leider wurde unser Antrag auf Erstellung eines Windenergie-Gutachtens für den Landkreis Landshut abgelehnt“, bedauerten Christel Engelhard und Peter Barteit diese Entscheidung, die für den Wirtschaftsraum Landshut in ökologischer und finanzieller Hinsicht interessant gewesen wäre.
Sehr gut angenommen wurden auch die zwei kommunalen Konferenzen, die von der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema „B15-neu“ in Ohu und zur „Mittelschule“ in Buch a. E. abgehalten wurden. „Hier werden wir auch in 2010 zu aktuellen Themen informieren und präsent sein“, betonte Müller.
Gemeinsam wurde das Arbeitsprogramm für 2010 entwickelt und die Forderungen in 2010 liegen nun glasklar auf dem Tisch: Die SPD-Kreistagsfraktion Landshut will sich mit Nachdruck für einen Kreis-Archäologen einsetzen. Man fordert für den Landkreis-Norden zudem die Errichtung einer Fachoberschule. Andere Landkreise hätten diesen Bedarf schon längst erkannt. Der Landkreis Erding baut zum Beispiel gerade zusammen mit dem Landkreis Ebersberg eine FOS/BOS in Passivhausbauweise, berichtete Franz Göbl. Diese Schule wurde sogar mit dem E.ON-Bayern-Umweltpreis 2009 prämiert. Bei den dringend sanierungsbedürftigen Berufsschulen I und II muss ernsthaft geprüft werden, ob ein Neubau nicht wesentlich sinnvoller wäre wie die sündhafte teure Sanierung.

Themen 2010
Der Bürgerentscheid im Rottal habe deutlich gemacht, dass die Krankenhäuser in kommunaler Hand bleiben sollen, so Verwaltungsratsmitglied Hans Sarcher. Deshalb werde man in 2010 auch alle Anstrengungen mittragen, die die drei Kreiskrankenhäuser in ihrer Position stärken und das Angebot für die Bürger in der Region Landshut verbessern. Dazu gehöre auch die Errichtung eines Hospizes.
Angesichts der Wirtschaftskrise blicke die SPD-Fraktion auch mit Sorge auf die angedachten Veränderungen bei den Job-Centern der ArGe und die Entwicklung des Ausbildungsmarktes für die Schulabgänger, so Gerhard Babl. Über die Möglichkeiten einer MVV-Anbindung werde man sich in 2010 informieren und auch die Chancen des demographischen Wandels im Rahmen einer Veranstaltung erörtern. „Sozialdemokratische Themen gibt es von A bis Z – von „Ausbildung bis Zukunft im ländlichen Raum“ von „Alternativen Energien bis Zivilgesellschaft“ – und bei all diesen Themen wird sich die SPD-Fraktion einbringen können.