Viel Unbehagen zu „großer Koalition“

SPD-Landesvorsitzende von 60plus Jella Teuchner (r.) mit den beiden Vorsitzenden Rolf Haucke und Inge Lermer

Arge-Vorsitzende Jella Teuchner informierte SPD-Senioren

Mit viel Unbehagen sieht die sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaft „60plus“ eine „große Koalition“. Zu groß sind die Befürchtungen, es könnten zu wenig sozialdemokratische Ziele im Koalitionsvertrag unterzubringen sein. „Die SPD ist und bleibt eine streitbare Partei“, erklärte dazu die Arge-Landesvorsitzende Jella Teuchner, die unter dem Thema „Wo steht die SPD?“ die aktuelle politische Lage analysierte.
Der Vorsitzende Rolf Haucke der im Stadt und Landkreis Landshut bestehenden SPD-Arbeitsgemeinschaft „60plus“, der diese Versammlung in der Altdorfer Gaststätte „Frauenbauer“ eröffnete und leitete, meinte mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen: „Wir müssen nun die Kröte schlucken. Mir wäre es lieber gewesen, wenn die Grünen in Koalitionsverhandlungen mit der CDU / CSU gegangen wären.“ Positiv sei aber, so Rolf Haucke, die angekündigte Mitgliederbefragung. Die SPD-Verhandlungskommission ist daher zu einem für die Bürger guten Ergebnis verurteilt.

Ausführlich beschrieb Jella Teuchner, ehemalige Bundestagsabgeordnete und jetzige Arge-Landesvorsitzende, die zehn Forderungen der SPD für die Koalitionsverhandlungen. Sie spannte hierbei einen großen Bogen von der Forderung auf Einführung eines Mindestlohns, über die Bekämpfung der Altersarmut bis hin zur Sicherung von Wachstum und Beschäftigung.

Die Arge-Vorsitzende räumte bei der Betrachtung der augenblicklichen Lage der SPD ein, dass die Partei im Wesentlichen selbst schuld sei, kein besseres Ergebnis bei der Bundestagswahl erreicht zu haben. Sie rief hierbei verfehlte Politikansätze und Personalquerelen in Erinnerung. Zu diesen „hausgemachten Fehlern“ sei auch noch eine fehlerhafte Inszenierung des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück gekommen. „Die Debatte um ihn hat einen Keil in die SPD getrieben“. Nach den Worten der Arge-Vorsitzenden konnte den Wählern zu wenig vermittelt werden, dass Deutschland vor grundlegenden Herausforderungen steht. „Damit war für die Wähler eine große Unterscheidung zwischen CDU / CSU und SPD nicht erkennbar“.
Nach Meinung von Jella Teuchner habe Bundeskanzlerin Angela Merkel im Wahlkampf klare Aussagen vermieden. Die seit Jahren andauernde „Umverteilung von unten nach oben“ wollen SPD und Grüne korrigieren. Stattdessen haben, so die Arge-Landesvorsitzende, CDU / CSU nie gesagt, wie sie künftig ihre den Bürgern zugesagten Verbesserungen finanzieren wollen. Weite stellte sie fest, dass in Fernsehduellen der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zwar gut abgeschnitten habe, aber er und die Partei daraus keinen Vorteil hatten.

Trotz derin der SPD weit verbreiteten Vorbehalte gegenüber einer „großen Koalition“ warb die Arge-Vorsitzende für die Verhandlungen mit der CDU / CSU. „Es kommt jetzt darauf an, was für die Menschen erreicht werden kann.“ Mit ihrer Feststellung, gerade die Senioren haben einen ausgeprägten Spürsinn für die Politik und erwarten deshalb eine Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme, rundete Jella Teuchner ihre Ausführungen ab.

Die rege Diskussion wurde recht kontrovers geführt. Befürworter und Gegner einer „großen Koalition“ meldeten sich zu Wort. Die vor der Wahl getroffene Aussage, keine Koalition mit der Links-Partei einzugehen, wurde ebenfalls heftig kritisiert. Das Stimmungsbild der SPD-Senioren erfordert, wenn man den Verlauf dieser recht zwiespältig geführten Diskussion betrachtet, noch viel Aufklärungsbedarf.