Solarförderung nicht kürzen!

Anja König, Robert Gewies, Harald Unfried, Kerstin Schanzer, Florian Pronold, Bernhard Roos, Ruth Müller

Niederbayerische SPD-Spitze auf Messerundgang bei der Landshuter Umweltmesse

Ein klares Bekenntnis legten die Mitglieder des niederbayerischen SPD-Bezirksvorstands beim Besuch der Landshuter Umweltmesse für die Förderung der Erneuerbaren Energien ab. Die SPD Landshut sammelt nach wie vor Unterschriften für die Beibehaltung des Atomausstiegs und setzt verstärkt auf erneuerbare Energien.

Bundesumweltminister Röttgen hat umfangreiche Kürzungen bei der Förderung der Solarenergie nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) angekündigt. „Im Gegensatz zu den Milliardensubventionen für Atomkraft und Kohle, handelt es sich bei der Vergütung von Solarstrom um die Förderung einer Zukunftstechnologie. Mit den übertriebenen Kürzungen setzt Röttgen die deutsche Technologieführerschaft in dieser Branche sowie jede Menge Arbeitsplätze aufs Spiel", so MdB Florian Pronold.

Um eine Überförderung zu vermeiden, ist im EEG eine jährliche Absenkung der Vergütungen festgeschrieben. So verringerte sich die Vergütung für Solaranlagen erst zu Beginn des Jahres um 9 Prozent. Für Anfang 2011 ist eine weitere Kürzung in Höhe von 9 Prozent vorgesehen. Mit der nun angekündigten weiteren Pauschalkürzung um 15 Prozent sehen auch die Landshuter Genossen den Bogen überspannt: „Das werden einige mittelständische Betriebe nicht überleben", befürchten sie. Betroffen sein könnten auch bayerische Maschinenbauer, Fachhändler oder Rohstofflieferanten, die vom Ausbau der Solarenergie bislang profitiert haben.
Die Förderung der Erneuerbaren Energien kostet einen durchschnittlichen Haushalt etwa drei Euro im Monat. Das sollte uns der Schutz des Klimas wert sein, waren sich die Mitglieder der SPD-Niederbayern einig.