Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

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Gemeinderätin für Hohenthann 20.04.2014 | Kommunalpolitik

Christine Erbinger vertritt ab Mai die SPD im Gemeinderat in Hohenthann, wir danken den Wählerinnen und Wählern für dieses Vertrauen. Die nächsten sechs Jahre werden eine spannende Zeit.

Unser bisheriger Gemeinderat und Gründer des SPD-Ortsvereins Erasmus von Fürstenberg hat in den letzten Jahren gute Vorarbeit geleistet. Wir danken ihm für sein Engagement sehr herzlich und wir wünschen ihm alles Gute, vorallem Gesundheit. Sein Rat und seine Unterstützung war und ist uns immer wichtig gewesen und wird uns immer wichtig sein. Danke!

Veröffentlicht am 20.04.2014

SPD-Kreistagsfraktion berät Haushalt 2014 13.03.2014 | Kommunalpolitik

Investitionsstau ist zu erwarten

Der Hochbauhaushalt war in den letzten Jahren mit großen Beträgen ausgestattet, galt es doch, verschiedene Baumaßnahmen wie das Ergoldinger Gymnasium, aber auch die Erweiterungen der Realschulen zu finanzieren, stellte die SPD-Fraktionsvorsitzende Ruth Müller eingangs bei den Haushaltsberatungen für den Landkreishaushalt fest. Und auch im Haushaltsentwurf 2014 sind im Vermögenshaushalt über 5 Millionen Euro für den Hochbau angesetzt, in den Jahren 2015 und 2016 sieht der Investitionsplan noch einmal rund 24 Millionen Euro für diesen Bereich vor. An den Realschulen in Vilsbiburg, Rottenburg und Neufahrn wolle man mit den energetischen Sanierungen weitermachen, zudem sei es in Neufahrn wichtig, die Frage der Schulturnhalle zu lösen, merkte der Neufahrner Bürgermeister Bernd Zauner an. Erfreulicherweise sei man mit der Realschule Neufahrn im Rahmen des von den SPD-Bundesministern initiierten Konjunkturpakets vor fünf Jahren mit der energetischen Sanierung bereits zum Zug gekommen und konnte hier die ersten 2,2 Millionen Euro – gefördert von Bund und Land investieren, erinnerte Bernd Zauner. Doch die energetische Sanierung der kommunalen Liegenschaften werde den Landkreis-Haushalt wohl noch länger belasten, wolle man Energiefolgekosten auf Dauer senken. Zudem müsse man in den kommenden Jahren das Thema „Barrierefreiheit“ im Blick haben, das zum einen durch die demographische Entwicklung bedingt sei, aber auch durch die Umsetzung der Inklusion nötig sei.

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Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 13.03.2014

SPD-Wahlabschluss in Weihenstephan 08.03.2014 | Kommunalpolitik

v.l.n.r: Sigrid v. Fürstenberg, Armin Maschlak, Ruth Müller MdL, Reinhard Folda, Christine Erbinger, Arno Wolf, Mathilde Haindl, Andreas Ostermeier, Karin Hagendorn

Weihenstephan. Guten Besuch hatte der Wahlabschluss der SPD Hohenthann am Donnerstag in Weihenstephan. Die Bürgermeisterkandidatin und Vorsitzende des SPD Ortsvereins Christine Erbinger konnte neben zahlreichen Gemeindebürgern auch die Landtagsabgeordnete Ruth Müller und den amtierenden Kreisrat Arno Wolf begrüßen.

In Ihrer Präsentation stellte Erbinger auch ihre derzeitige Funktion als Geschäftsführerin des Regionalen Planungsverbandes vor. Sie erklärte den Anwesenden die enge Vernetzung der Verbandsaufgaben mit den Aufgaben der Gemeinde. Insbesondere im Bereich der erneuerbaren Energien, besonders der Windkraft, und der Wasserwirtschaft, habe es in den letzten Jahren eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen dem Verband und der Gemeinde Hohenthann gegeben.

Gesundes Trinkwasser sei derzeit eines der Hauptthemen in der Gemeinde. Hier müsse man gemeinsam Wege finden, auch für kommende Generationen gesundes Trinkwasser zu erhalten. Dabei setze sie auch auf das vor kurzem angelaufene Forschungsvorhaben, um daraus wieder Lösungsmöglichkeiten zu entwickeln. Die häufig diskutierte Nitratbelastung sei jedoch nicht ausschließlich ein Hohenthanner Problem, so wie es zurzeit manchmal den Anschein erwecke. Durch das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA dürfe die kommunale Daseinsvorsorge, d. h. unter anderem auch das Trinkwasser in kommunaler Hand nicht ausgehebelt werden.

Als ein wichtiges Ziel nannte sie den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien auf Gemeindeebene. Hier habe die Gemeinde durch die Aufstellung des Flächennutzungsplans und der Ausweisung von Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen bereits einen wichtigen Schritt gemacht. Leider werde man hier durch die vom Bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer angekündigte 10H-Regelung bei Windrädern und die damit verbundene aktuelle Rechtsunsicherheit ausgebremst. Die Idee einer Bürgerwindkraftanlage halte sie jedoch noch nicht für gescheitert. Daneben gebe es auch Potenziale bei den Biogasanlagen, insbesondere im Bereich der Wärmenutzung und der Nutzung als Speichermöglichkeiten für erneuerbare Energien. Aber auch die Energieeinsparung in den einzelnen Haushalten sei ein wichtiger Faktor, um die Energiewende gelingen zu lassen.

Größtmögliche Transparenz in den gemeindlichen Entscheidungen mit entsprechenden Bürgerinformationen seien für sie Voraussetzung für eine gute Gemeindepolitik. Dazu sollen auch regelmäßige Bürgermeistersprechstunden dienen, da der persönliche Kontakt mit den Bürgern der beste Weg sei, um die Probleme zu erkennen und erfahren.

Basis für eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung sei eine vorausschauende Flächenpolitik in der Gemeinde. Neben der Ausweisung von Baugrundstücken sei es dabei auch wichtig, entsprechende Gewerbegrundstücke bereitzuhalten. Dies gehe einher mit dem notwendigen Erhalt und der Stärkung der sozialen und der allgemeinen Infrastruktur. Die Gemeinde müsse weiterhin frühzeitig in die Instandhaltung der bestehenden Einrichtungen investieren, da dadurch häufig finanziell aufwändige Sanierungsmaßnahmen vermieden werden könnten.

Auch die Teilhabe aller Bevölkerungsschichten am sozialen Leben liege ihr sehr am Herzen. Hier werde durch die Vereine und in den Dorfgemeinschaften schon viel geleistet und Nachbarschaftshilfe werde groß geschrieben. Aber die Gemeinde könne hier auch Unterstützung bieten und zum Beispiel ehrenamtliche Familienpaten fördern. Mit der Einführung eines Sozialpasses könnten bedürftige Familien den Eintritt ins gemeindeeigene Schwimmbad besonders vergünstigt oder sogar umsonst erhalten. Dies wäre für die Gemeinde kein Schaden, den entsprechenden Menschen würde es aber sehr helfen.

Im Anschluss stellten sich die anwesenden Gemeinderatskandidaten der SPD Hohenthann vor und erläuterten einige ihrer Schwerpunkte und persönlichen Zielsetzungen, wie zum Beispiel den Öffentlichen Personennahverkehr oder Infrastruktur und Versorgung der Bevölkerung.

Die Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD, Ruth Müller, ging in Ihrer Rede auf die Landratskandidatin Christel Engelhard ein. Diese sei die Landratskandidatin mit der längsten Erfahrung als Mitglied des Kreistags. Der Erhalt der flächendeckenden medizinischen Versorgung, der Landkreis als Modellregion für Kindergesundheit, ein gemeinsames Verkehrskonzept mit der Stadt Landshut und die Anpassung des ÖPNV an den demographischen Wandel waren nur einige der Punkte aus dem SPD-Programm für den Kreistag. Nach der Vorstellung der anwesenden Kreistagskandidaten bedankte sich Christine Erbinger bei den Zuhörern und den Kandidaten für ihr Kommen.

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Veröffentlicht am 08.03.2014

Wahlkampfabschluss der LandkreisSPD 06.03.2014 | Kommunalpolitik

Den Landkreis attraktiv für alle Generationen gestalten

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Franz Göbl konnte beim Wahlabschluss der Landkreis-SPD beim Aschermittwochs-Fischessen im Gasthaus Frauenbauer zahlreiche Zuhörer und Kreistagskandidaten begrüßen. Nur noch wenige Tage seien es, bis über die neue Zusammensetzung des Kreistags für die nächsten sechs Jahre entschieden werde, so Göbl. Die vergangenen Wochen habe man intensiv für die Wahlwerbung in den einzelnen Gemeinden genutzt und sei gemeinsam mit den Bürgermeister-, Gemeinderats- und Kreistagskandidaten unterwegs gewesen. Doch die SPD sei nicht nur zu Zeiten der Wahlen aktiv, sondern habe bei vielen Vor-Ort-Terminen in den letzten sechs Jahren stets aktuelle Themen aufgegriffen und bearbeitet.

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Veröffentlicht von SPD Landkreis Landshut am 06.03.2014

Wahlauftakt der SPD Hohenthann - Christine Erbinger stellt Wahlprogramm vor 28.02.2014 | Kommunalpolitik

Schmatzhausen. Am Dienstag fand in Schmatzhausen der Wahlauftakt der SPD Hohenthann statt. Die Bürgermeisterkandidatin und Vorsitzende des SPD-Ortsvereins präsentierte bei der gut besuchten Versammlung ihr Wahlprogramm.

In einer Präsentation stellte Erbinger sich selbst und Ihre Ziele als Bürgermeisterkandidatin vor. Dabei ging sie auch auf ihre derzeitige Funktion als Geschäftsführerin des Regionalen Planungsverbandes ein. Sie erklärte den zahlreich anwesenden Bürgern die enge Vernetzung der Verbandsaufgaben mit den Aufgaben der Gemeinde. Insbesondere im Bereich der erneuerbaren Energien, besonders der Windkraft, und der Wasserwirtschaft habe es in den letzten Jahren eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen dem Verband und der Gemeinde Hohenthann gegeben.

Größtmögliche Transparenz in den gemeindlichen Entscheidungen mit entsprechenden Bürgerinformationen seien für sie Voraussetzung für eine gute Gemeindepolitik. Dazu sollen auch regelmäßige Bürgermeistersprechstunden dienen. Sie werde noch bis kurz vor dem Wahltermin in den einzelnen Gemeindeteilen Hausbesuche vornehmen. Hier merke man, dass der persönliche Kontakt mit den Bürgern der beste Weg sei, um die Probleme zu erkennen und zu erfahren.

Auch die Teilhabe aller Bevölkerungsschichten am sozialen Leben liege ihr sehr am Herzen. Als Beispiel nannte sie die Möglichkeit, dass bedürftige Familien den Eintritt ins Schwimmbad besonders vergünstigt oder sogar umsonst erhalten könnten. Dies wäre für die Gemeinde kein Schaden, den entsprechenden Menschen würde es aber sehr helfen.

Bei den erneuerbaren Energien habe die Gemeinde durch die Aufstellung des Flächennutzungsplans und der Ausweisung von Konzentrationsflächen für Windkraftanlagen bereits einen wichtigen Schritt gemacht. Leider werde man hier durch die vom Bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer angekündigte 10H-Regelung bei Windrädern und die damit verbundene aktuelle Rechtsunsicherheit ausgebremst. Die Idee einer Bürgerwindkraftanlage halte sie jedoch noch nicht für gescheitert. Daneben gebe es auch Potenziale bei den Biogasanlagen, insbesondere im Bereich der Wärmenutzung und der Nutzung als Speichermöglichkeiten für erneuerbare Energien. Aber auch die Energieeinsparung in den einzelnen Haushalten sei ein wichtiger Faktor, um die Energiewende gelingen zu lassen.

Gesundes Trinkwasser sei derzeit eines der Hauptthemen in der Gemeinde. Hier müsse man gemeinsam Wege finden, auch für kommenden Generationen gesundes Trinkwasser zu erhalten. Dabei setze sie auch auf das vor kurzem angelaufene Forschungsvorhaben, um daraus wieder Lösungsmöglichkeiten zu entwickeln. Die häufig diskutierte Nitratbelastung sei jedoch nicht ausschließlich ein Hohenthanner Problem, so wie es zurzeit manchmal den Anschein erwecke.

Im Anschluss stellten sich die anwesenden Gemeinderatskandidaten der SPD Hohenthann vor und erläuterten einige ihrer Schwerpunkte und persönlichen Zielsetzungen, wie zum Beispiel den Öffentliche Personennahverkehr oder Infrastruktur und Versorgung der Bevölkerung.

Die Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende der SPD, Ruth Müller, ging in Ihrer Rede auf die Landratskandidatin Christel Engelhard ein. Diese sei die Landratskandidatin mit der längsten Erfahrung als Mitglied des Kreistags. Der Erhalt der flächendeckenden medizinischen Versorgung, der Landkreis als Modellregion für Kindergesundheit, ein gemeinsames Verkehrskonzept mit der Stadt Landshut und die Anpassung des ÖPNV an den demographischen Wandel waren nur einige der Punkte aus dem SPD-Programm für den Kreistag.
Mit einem Appell an die Bürger, am 16. März zur Wahl zu gehen und bei der Kreistagswahl die Kandidatinnen aus Hohenthann Christine Erbinger und Karin Hagendorn und auch die Kandidaten/innen aus der Region zu unterstützen, schloss sie ihre Ausführungen.

Abschließend bedankte sich Christine Erbinger bei den anwesenden Bürgern sowie bei Ruth Müller und den anwesenden Kreistagkandidaten für ihr Kommen.

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Veröffentlicht am 28.02.2014